Bell: „Hochschulen sind exzellent aufgestellt“

Keine Zerrbilder entwerfen

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Im Rahmen der Haushaltsberatungen stand heute auch der Wissenschaftsetat zur Debatte. Für seine Fraktion nahm dazu Dietmar Bell Stellung. Er begrüßte ausdrücklich die Erhöhung der Haushaltmittel für die Grundfinanzierung, die den Hochschulen Planungssicherheit gebe. Damit werde der Kurs der rot-grünen Vorgängerregierung fortgesetzt. Die Hochschullandschaft in NRW sei exzellent aufgestellt. Dies widerspreche auch dem Zerrbild, welches in der Vergangenheit insbesondere von der CDU noch unter Rot-Grün in die Welt gesetzt worden sei. Positiv hob Bell ebenso hervor, dass die Regierungsfraktionen in einzelnen Fragen, etwa der Stärkung der Hochschullandschaft in Ostwestfalen-Lippe, Kooperationsbereitschaft gezeigt habe.

Bell zeigte sich allerdings enttäuscht, dass die Mittel für eine Verbesserung der Lehr- und Studienqualität nicht erhöht würden. Dies stehe im Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen im schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Auch für die Stärkung der Forschung an den Fachhochschulen werde kaum etwas getan. Damit werde die Messlatte gerissen, die sich Schwarz-Gelb selbst gesetzt habe. Seinen Unmut brachte Bell auch darüber zum Ausdruck, dass die Studierendenwerke nicht auskömmlich finanziert werden. Dies führe zu einem Vertrauensverlust bei den Hochschulsozialwerken, der nachhaltig sei. Die Landesregierung nehme einfach nicht die soziale Realität der Studierenden in den Blick.