„Insgesamt enttäuschend und wenig zukunftsorientiert“

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Im Rahmen der Plenarberatungen zum Landeshaushalt 2021 stand heute auch der Etatentwurf für den Bereich ‚Wissenschaft und Hochschulen‘ auf der Tagesordnung. Für die SPD nahm dazu Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Stellung.

Bell stellte zunächst grundsätzlich fest, dass zum ersten Mal seit längerem im Vergleich zum Gesamthaushalt die Ausgaben für den Bereich Wissenschaft nur unterproportional steigen. Und dies obgleich Corona auch die Hochschulen vor besondere Aufgaben und Herausforderungen stellt.

Als Beispiele nannte Bell die von Landesseite fehlende pandemiebedingte Studierenden-Nothilfe und die Situation der studentischen Wohnraumförderung. „Diese Landesregierung ist bei der Frage der Verbesserung der Wohnsituation von Studierenden ein Totalausfall“, stellte Bell fest. Die größte Gruppe an den Hochschulen werde so vor den Kopf gestoßen. Auch die Studierendenwerke lasse man durch die nur spärliche Erhöhung ihres Betriebskostenzuschusses im Regen stehen. Ebenso die Forschungsfinanzierung an den Fachhochschulen würde nicht signifikant verbessert. Damit hielte man Versprechungen nicht ein, die man noch vollmundig im Koalitionsvertrag gemacht habe, nämlich die Forschungsaktivitäten an den Fachhochschulen zu stärken. Auch der FernUniversität in Hagen habe man seinerzeit weitreichende Zusagen gemacht, sie zu einer weltweit führenden und forschungsintensiven Open University auszubauen. Auch hier Fehlanzeige!

Nicht zuletzt wandte sich Bell der Situation der landeseigenen Forschungsinstitute zu, der man die spürbare Erhöhung der Zuschüsse verweigere. Sie gerieten damit gegenüber auch vom Bund geförderten Instituten ins Hintertreffen. Wie wolle man so dem Ziel gerecht werden, mehr Drittmittel nach NRW einzuwerben, wenn den landeseigenen Forschungseinrichtungen die Eigenanteile fehlen.

Insgesamt sei somit der Haushaltsentwurf enttäuschend und wenig zukunftsorientiert, da zentrale Probleme nicht angegangen und wesentliche Zielgruppen nicht angesprochen würden. Die SPD werde daher dem Entwurf nicht zustimmen.