Noch ist Polen nicht verloren

Josef Neumann zur aktuellen politischen Lage in Polen

Rechtsruck, Populismus, Europaskepsis – was wir über die Presse von Polen erfahren, sorgt für Irritationen. Was steckt dahinter? Wo liegen Erklärungen für diese aktuelle Lage in Polen?

Josef Neumann, Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales im Düsseldorfer Landtag und stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe „Polen, Mittel- und Osteuropa sowie Baltikum“ stellt in seinem Vortrag genau diese gesellschaftlichen und politischen Hintergründe differenziert dar.

Polen, so Neumanns Credo, ist für Europa und seinen Zusammenhalt eminent wichtig. Daher geht es nicht um Verurteilungen, sondern um Ursachenforschung, wenn Josef Neumann den Erfolg der regierenden PiS, der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ und ihrem Vordenker Jarosław Kaczyński auf den Grund geht. Kaczyński warnt seine Landsleute vor Europa. Eine größere Nähe zu Deutschland oder Russland sieht er, auch aus eigenen historisch-biographischen Hintergründen heraus, skeptisch.

Zusätzlich zu den konservativen und katholischen Werten verspricht die PiS ihren Wählerinnen und Wählern eine intensivere Bekämpfung von Kriminalität und Korruption im Inneren. Auch für jüngere Wählerinnen und Wähler, die sich chancenlos fühlen, verspricht die PiS einen sorgenden Staat nach dem Wohlfahrtsprinzip und hat die Bevölkerung mit einer umfassenden Sozialpolitik für sich gewonnen. Vertrauen in die Nachbarstaaten oder in Europa als Ganzes gibt es hingegen keines.

Neben dieser fehlenden Identifikation mit Europa und aktuell beobachteten „Mode des Patriotismus“ gibt es aber auch in Polen eine Gegenbewegung, die eine größere Nähe zu Europa und eine Öffnung Polens präferiert.

Die Hoffnung auf Polen als starken Partner in und für Europa gibt Josef Neumann daher noch lange nicht verloren. Sein Vortrag bildet den Auftakt zu einer Veranstaltungsreihe an der VHS Solingen, die sich unseren Nachbarn im Osten, ihrer Kultur, Gesellschaft und Geschichte weiter annähern wird.