„Nur klug denken und nichts zahlen ist leider kein Erfolgsmodell“

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Andreas Bialas nahm heute Stellung zu einem Antrag der regierungstragenden Fraktionen zur „Kultur im ländlichen Raum“.  

Als kulturpolitischer Sprecher der SPD im Landtag erklärte er sein grundsätzliches Wohlwollen gegenüber jeglichen gut durchdachten Konzepten zur kulturellen Förderung, mahnte aber sehr deutlich, dass die aktuellen Herausforderungen gerade auch für den ländlichen Raum weit über die Antragslyrik hinausgehe und der Antrag leider keine neuen Impulse für eine fachliche Diskussion liefere.

Die Regionale Kulturförderung existiert seit Jahrzehnten und ist im Haushalt des Landes abgebildet. Der Topf muss gut gefüttert, die Projektbetreuung personell gestärkt, die Vergabekriterien überdacht werden.

Der Antrag ziele aber im Kern auf die Absicherung der Kultur im ländlichen Raum nach Corona. Aber viel wesentlicher ist die Frage, wie wir die KünstlerInnen und auch die Kulturinstitutionen durch diese Krise bekommen. Denn im schlimmsten Fall und ohne Hilfe, wird nach Corona noch weniger übrig sein vom Angebot. KünstlerInnen und Einrichtungen im ländlichen Raum müssen jetzt unterstützt werden, sonst gibt es nach der Krise nichts mehr, was gestärkt werden könnte.

Schließlich ist eine angestrebte Stärkung nicht zu erreichen ohne Blick auf die Kommunalfinanzen. Auch hier werden nach der Krise die Mittel noch knapper sein. Andreas Bialas forderte daher erneut eine jetzt zu beschließende Entlastung durch z.B. den Altschuldenfonds und auch, dass nach der Pandemie Gelder pauschal für Kultur gesichert werden sollten, damit nicht alles ausgegeben ist, wenn die Kultur an die Tür klopft.

Zum Gedanken der interkommunalen Kulturentwicklungsplanung erinnerte er an die seit Jahren intensiv stattfindenden Diskussionen, nicht zuletzt im LWL. Es überrasche, dass hier als Neuerungen angedacht werden, was seit langem bereits existiert.

Eine klare Absage erteilte er den immer wieder durch den Diskurs wabernden  Gedanken der Verknüpfung von Fördermittelvergabe und Kooperationsnotwendigkeit. „Es könne ja nicht sein, dass auf dem Land und in kleinen Kommunen immer noch zwingend ein Partner gesucht werden müsse, nur um ein Projekt finanziert zu bekommen. Die müssen auch alleine stehen dürfen.“

Von all den möglichen Big Points war nichts zu hören, daher auch die Enthaltung, obwohl an dem Bekunden zur Stärkung und zur Verbesserung an sich natürlich niemand etwas einwenden könne.