„Wir kämpfen gemeinsam weiter für die Kultur in NRW“

Sehen Sie hier die gesamte Rede von Andreas Bialas zum neuen Kulturgesetz im heutigen Plenum.

„NRW hat 2014 als zweites Bundesland nach dem Kulturraumgesetz in Sachsen ein grundlegendes gesetzliches Regelwerk für Kultur vorgelegt. Nun erweitern sie das Gesetz, ändern es und benennen es um, um sich den Anstrich des Neuen zu geben.

Sie haben einen ersten Entwurf vorgelegt – der wurde in der Verbändeanhörung schlicht zerrissen.

Dann haben sie einen weiteren Entwurf vorgelegt – der wies zum Glück zahlreiche Änderungen auf. Das machte es etwas besser.

Dann haben wir eine sehr große, sehr gute Anhörung durchgeführt – daraus haben sich für die regierungstragenden Fraktionen nochmals 21 Seiten Änderungsanträge ergeben. Das begrüßen wir ausdrücklich. Auch ihren Änderungswillen.

Wir haben uns immer konstruktiv und offen in der Weiterentwicklung gesetzlicher Grundlagen für die Kultur in NRW gezeigt haben. Wir stehen dazu und werden uns daher gleich auch enthalten.

Ich sage ihnen aber ganz ehrlich, nicht weil ich vom Text zwingend überzeugt bin. Ich bin überzeugt davon, dass wir gemeinsam immer weiter kämpfen müssen, um die Kultur in NRW, gemeinsam getragen, zu entwickeln und ihren Bestand und ihre Förderung zu sichern.

Sie haben dabei gute neue Inhalte, sie machen dabei genügend neue Fehler. Das Gesetz ist somit eine zeitliche Bestandsaufnahme, weit davon entfern zu glänzen.

Die Arbeit daran muss weitergehen. Und das wird sie auch.“